Im Rahmen seiner digitalen Veranstaltungsreihe „Auf ein Wort“ lud Daniel Haas letzte Woche die Pflegebeauftragte der SPD-Fraktion im Bundestag, Heike Baehrens, ein. Baehrens präsentierte in sachlicher Weise, aber mit viel sichtbarem Engagement eine beeindruckende Bilanz ihrer Arbeit im Bundestag im Dienste der Pflege. Unter den Zuhörer waren Vertreter der regionalen Krankenkassen, Vertreter aus Gewerkschaft und Pflegepersonal.
Als eine Expertin mit Herz erwies sich Heike Baehrens nicht nur in ihrem eindrucksvollen Lebenslauf, der ganz im Dienst der Pflege steht, sondern auch inhaltlich mit ihren kenntnisreichen Ausführungen. Schon nach kurzer Zeit bemerkten die Gäste, welches fundierte Fachwissen ihnen hier geboten wurde. Die letzte Legislaturperiode habe ganz im Zeichen der Pflege gestanden, stellte Baehrens fest. Aufgrund der Altersstruktur der Gesellschaft sei schon mit dem Entwurf des Koalitionsvertrages von Seiten der SPD klar gewesen, dass hier dringender Handlungsbedarf bestünde. Unter der Federführung mehrerer Ministerien und mit Hilfe vieler Experten habe man sich auf einen guten Weg gemacht und auch drei zentrale Kernelemente für die Reform der Pflege durchgesetzt, so dass sich die Arbeitsbedingungen, die Löhne, die Ausbildung und Qualifizierung der Pflegefachkräfte sowie der Mangel an Personal verbessern können. Die Reformschritte seien dann allerdings in ihrer Wirksamkeit zunächst durch die Coronapandemie aufgehalten worden.
Nach diesem eindrucksvollen Zeugnis bemerkte Daniel Haas, dass sich mit der Coronapandemie immerhin ein gesellschaftliches Bewusstsein für die Bedeutung der Pflege entwickelt habe. „Es reicht jedoch nicht aus, einfach nur zu klatschen. Man muss auch etwas zur Verbesserung der Pflege unternehmen“, unterstrich Haas. In der Gästerunde kam die Frage auf, wie sich der Personalmangel beheben ließe. Es reiche nicht aus, mehr Stellen zu schaffen, wenn sich niemand dafür finden lasse. „Niemand hat dafür einen Zauberstab“, merkte Heie Baehrens an, aber über die Öffnung des Berufs, Quereinsteiger und einer Aufstockung der vielen Teilzeit- auf Vollzeitstellen gebe es einen Spielraum nach oben. Schwierig beurteilte Baehrens dagegen die Anwerbung von ausländischen Fachkräften. Das sei zwar eine Option, doch habe sich in der Vergangenheit gezeigt, dass sich die Ausbildung im Ausland und auch die damit zusammenhängende Erwartung der Pflegekräfte stark von der deutschen Ausbildung unterscheide. „Viele angeworbene Pflegekräfte sind wieder gegangen, da sie mit dem Konzept, nah am Menschen zu arbeiten, nicht zurechtgekommen sind“. Aber auch einige rechtliche Hürden seien noch zu nehmen. Angefangen von VISA-Problemen bis hin zu einer WHO-Richtlinie, nach der keine Pflegekräfte in Ländern abgeworben werden dürfen, sollten sie dort selbst benötigt werden. Das Grundproblem, führte Baehrens aus, für eine Verbesserung der Situation in der Pflege hänge stark an der Weigerung privater Krankenversicherungen, sich solidarisch an den erforderlichen Kosten zu beteiligen. Dabei wäre eine Zusammenführung von privaten und öffentlichen Kassenleistungen für die Pflege kein großes Problem, denn beide bieten ähnliche Leistungen an. Doch während die öffentlichen Krankenversicherungen am Rande ihrer finanziellen Möglichkeiten stünden, hätten die privaten Versicherungen 38 Millionen Euro auf der hohen Kante.
Für Daniel Haas war die Onlinerunde auch wichtig, um die Themen in der Pflege aufzugreifen, die er als Abgeordneter im Landtag zur Verbesserung der Pflegesituation beitragen könne. Baehrens und Haas führte zwei wichtige Punkte an: die Modernisierung der Qualifizierung von Personal unterhalb der Fachkräfte sowie einer Beteiligung des Landes an einer Pflegeheimförderung. Dadurch könne der Staat wieder mehr steuernd in den Pflegeheimen tätig werden. Baehrens verwies dabei auf das Modell der Kleeblattheime. Das hat dem unter den Gästen anwesenden Gründer der Kleeblattheime sicherlich gefallen haben.
Die Gäste der Videokonferenz waren am Ende sichtlich beeindruckt von der Arbeit und der Kompetenz Heike Baehrens´. Diese betonte zum Abschluss, wie sehr sie hoffe, mit Daniel bald als neuem und jungem Abgeordnetenkollegen zusammenarbeiten zu dürfen.
Familien entlasten – gute Bildungschancen für alle! Der Bildungsweg muss in Baden-Württemberg gebührenfrei sein: Damit soll die Ungleichheit in der Bildung beseitigt werden. Jede*r soll sich den Zugang zu frühkindlicher Bildung leisten können. Auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf darf keine Frage des Einkommens sein. Ebenso sollen Studiengebühren insgesamt abgeschafft werden. Auch der Weg zum Meisterabschluss muss gebührenfrei sein. So werten wir Ausbildung im Land weiter auf und schaffen eine wirkliche Chancengleichheit für alle Kinder.