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24.01.2021 – Die SPD diskutiert über den Impfstart im Kreis Ludwigsburg

Der SPD-Landtagskandidat Daniel Haas diskutierte online mit dem frisch nominierten SPD-Bundestagskandidat Thomas Utz über den Impfstart im Kreis Ludwigsburg. Neben den Schwierigkeiten bei der Organisation des Impfstarts thematisierten die beiden Kandidaten auch die positive Entwicklungen der letzten Wochen.

In seinen regelmäßig öffentlichen Onlineveranstaltungen unter dem Motto „Auf ein Wort“ lud der SPD-Landtagskandidat Daniel Haas den Kreisrat Thomas Utz ein, der in seiner Funktion als Aufsichtsrat der Kreiskliniken Ludwigsburg-Bietigheim fundiert Auskunft über die derzeitige Lage in den Krankenhäusern im Kreis und über den Corona-Impfstart geben konnte. Auch wenn sich die Lage ein wenig entspanne, könne man noch definitiv keine Entwarnung geben, betonte Utz. Die Situation könne sich mit der Virusmutation jederzeit verschärfen, weshalb beide auch eine Öffnung der Schulen und Kitas kritisch sehe. Das Problem bestehe nicht in der Schließung selbst, sondern in den unklaren Ansagen von Seiten des Kultusministeriums: „Man weckt immer wieder Hoffnung bei den Eltern, was letztendlich zu Enttäuschungen führt“.

Die Impfzentren seien gut aufgestellt, nur der Impfstoff fehle noch in einer genügenden Menge. Bei voller Auslastung könnte man 2500 Impfungen am Tag durchführen. Im Moment sind aber, aus Mangel an Impfstoff, gerade mal 680 Impfungen pro Woche möglich. Aber das sei nicht nur ein Problem des Kreises, sondern des ganzen Bundes, unterstrich Utz. „Noch nie hatten wir eine Situation wie diese in der Geschichte“, resümierte Haas, weshalb man auch nicht erwarten könne, dass alles zu hundert Prozent funktioniere. „Wichtig ist dagegen, dass wir nun aus den Fehlern lernen“.

Ein weiteres Problem besteht laut Thomas Utz darin, dass die Risikogruppen in die oft für sie schwierig zu erreichenden Impfzentren gelangen. Utz schlug vor, dass man sich kommunal um einen ehrenamtlich organisierten Fahrdienst in Kooperation mit dafür geeigneten Verbänden und Vereinen wie das Deutsche Rote Kreuz bemühen könne. Die kommunale Organisation von Fahrdiensten sei sicherlich im Bereich des Möglichen einer gut aufgestellten und organisierten Verwaltung.

Utz und Haas hielten am Ende fest, dass man doch trotz der organisatorischen Schwierigkeiten die Erfolge im Blick behalten solle. Es sei schließlich in einem Rekordtempo ein Impfstoff mit zentraler deutscher Beteiligung entwickelt worden. Diesen Erfolg dürfe man nicht kleinreden, denn darauf basiere die Hoffnung auf eine bessere Zukunft der gesamten Welt.

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24.01.2021 – „Pflege hat Zukunft“ Einladung

PFLEGE HAT ZUKUNFT!

Klatschen alleine hilft nicht! Wir brauchen Zukunft für die Pflege im Land.

Sehr geehrte Damen und Herren,

nicht nur in Corona-Zeiten kümmern sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Krankenhäusern und in der Pflege mit großem persönlichem Einsatz um erkrankte und ältere Menschen. Sie sind für unsere Liebsten da. Das ist nicht nur körperlich eine sehr anstrengende Arbeit, sondern auch emotional fordernd.

Aber auch nach der Krise wollen wir die Bedingungen in der Pflege weiter verbessern. Was konnten wir bisher erreichen und was hat die SPD noch vor?

Dazu lade ich Sie ein, am  Donnerstag 4. Februar um 19 Uhr gemeinsam mit der Pflegebeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion Heike Baehrens, MdB und mir ins Gespräch zu kommen. Heike Baehrens war an den Reformgesetzen der aktuellen und letzten Legislaturperiode im Gesundheitsausschuss des Bundestags beteiligt und hat den Leitantrag „Pflege für ein solidarisches Land – Gute Pflege geht uns alle an“ der SPD Baden-Württemberg eingebracht. Während des Live-Streams können Sie Ihre Anliegen einbringen, welche wir im Gespräch gerne aufgreifen.

Die Veranstaltung findet digital über ZOOM statt.
Einwahldaten:  Meeting-ID: 854 0999 0200 / Kenncode: 640475

Sie finden einen direkten Link mit Zugangsdaten auch unter: www.gemeinsam-was-bewegen.org
Gerne dürfen Sie die Einladung auch weiterleiten. Die Veranstaltung ist öffentlich.

Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen.

Ihr Daniel Haas
SPD-Landtagskandidat Wahlkreis Bietigheim-Bissingen

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Bundespolitik

17.01.2021 – Thomas Utz – Unser Bundestagskandidat für Neckar-Zaber

Thomas Utz ist Bundestagskandidat der SPD im Wahlkreis Neckar-Zaber 

Sozialdemokraten setzen bei der Bundestagswahl auf beruflich und kommunalpolitisch erfahrenen Kandidaten

 

Die Delegierten der SPD Kreisverbände Heilbronn-Land und Ludwigsburg haben am vergangenen Samstag den Murrer Kreis- und Gemeinderat Thomas Utz mit 97 Prozent der Stimmen zum Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Neckar-Zaber gewählt.

Utz, der als Restrukturierungs- und Insolvenzmanager beim weltweit größten Hersteller von Nutzfahrzeugen in Stuttgart arbeitet, betonte in seiner engagierten Vorstellungsrede die Bedeutung intakter industrieller Strukturen in der Region. Einen besonderen Schwerpunkt legt er auf die Themen Arbeit & Wirtschaft – dabei ging er auch auf den geplanten Stellabbau bei Mann & Hummel in Ludwigsburg und bei Bosch in Bietigheim-Bissingen ein. „Wir wollen einen sozialverträglichen und in die Zukunft gerichteten Umbau, statt Abbau und schon garkeinen Raubbau an den Arbeitsplätzen in unserer Region. Wir wollen die industrielle Stärke unseres Landes bewahren, wir wollen führender Innovationsstandort bleiben und wir wollen, dass die saubersten und modernsten Fahrzeuge auch weiterhin in Baden-Württemberg entwickelt und auch hergestellt werden.“.

Außerdem fordert er finanzielle Entlastungen für kleinere und mittlere Einkommen. Er forderte eine Senkung des Eingangssteuersatzes. Um Familien zu entlasten brauche es ein Familiensplitting, ist Utz überzeugt. Der in der Region fest verwurzelte Kommunalpolitiker fordert eine umfassende Steuer- und Finanzreform. Unverantwortlich nannte er es, dass die CDU „nach wie vor Steuerpolitik für die Reichsten 10% dieses Landes machen will“, wie die Abschaffung des Solis zeige: „Es ist absolut berechtigt, dass die reichsten zehn Prozent diesen weiterzahlen und damit einen höheren Beitrag zum Gemeinwohl leisten.

„Ich freue mich über diesen enormen Vertrauensvorschuss der SPD-Mitglieder in den Landkreisen Ludwigsburg und Heilbronn. Ich will in den kommenden Wochen und Monaten klarmachen, dass normale Einkommensbezieher finanzielle Entlastungen verdient haben, wir für zukunftsfähige und gut bezahlte Jobs in unserer Region alles politisch Mögliche tun müssen und dies mit Schutz von Umwelt und Natur verbinden können. Ich freue mich, mit meinem beruflichen und persönlichen Profil, Politik für die Mitte und Mehrheit der Gesellschaft machen zu dürfen.“.

 

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19.01.2021 – Stellungnahme zur Müllgebührenerhöhung

210115 Stellungnahme zur Müllgebührenerhöhung