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Einladung Thomas Utz Live Talk am 3. Mai 2021, 18 Uhr

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

anbei eine Einladung von unserem Bundestagskandidaten Thomas Utz zu einem Live Talk über Instagram am 3. Mai 2021, ab 18 Uhr zum Thema „Tübingens Weg in der Pandemie“,  mit Dr. Daniela Harsch, Bürgermeisterin in Tübingen

Dr. Daniela Harsch studierte nach dem Abitur zunächst Betriebswirtschaftslehre an der Berufsakademie Stuttgart. Nach dem Abschluss als Betriebswirtin (BA) im Jahr 2005 wechselte sie an die Universität Tübingen und studierte Volkswirtschaftslehre. Sie schloss das Studium im Jahr 2009 mit dem Diplom ab und promovierte 2012.

Von 2012 bis 2015 war Daniela Harsch als Referentin für Grundsatzfragen der Volkswirtschaft im Ministerium für Finanzen und Wirtschaft in Stuttgart tätig. Ab Sommer 2015 bis zu ihrer Wahl verantwortete sie am Uniklinikum Ulm in der Abteilung für Kinder- und Jugendpsychiatrie/Psychotherapie die Bereiche Personal, Finanzen und Forschung.

Von 2007 bis 2019 war sie im Landesvorstand der Baden-Württembergischen SPD

Am 1. Januar 2019 übernahm Daniela Harsch das Amt der Bürgermeisterin für Soziales, Ordnung und Kultur der Universitätsstadt Tübingen.

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„Pflege hat Zukunft“ – Klatschen allein hilft nicht, wir brauchen Zukunft für die Pflege im Land!

Im Rahmen seiner digitalen Veranstaltungsreihe „Auf ein Wort“ lud Daniel Haas letzte Woche die Pflegebeauftragte der SPD-Fraktion im Bundestag, Heike Baehrens, ein. Baehrens präsentierte in sachlicher Weise, aber mit viel sichtbarem Engagement eine beeindruckende Bilanz ihrer Arbeit im Bundestag im Dienste der Pflege. Unter den Zuhörer waren Vertreter der regionalen Krankenkassen, Vertreter aus Gewerkschaft und Pflegepersonal.

Als eine Expertin mit Herz erwies sich Heike Baehrens nicht nur in ihrem eindrucksvollen Lebenslauf, der ganz im Dienst der Pflege steht, sondern auch inhaltlich mit ihren kenntnisreichen Ausführungen. Schon nach kurzer Zeit bemerkten die Gäste, welches fundierte Fachwissen ihnen hier geboten wurde. Die letzte Legislaturperiode habe ganz im Zeichen der Pflege gestanden, stellte Baehrens fest. Aufgrund der Altersstruktur der Gesellschaft sei schon mit dem Entwurf des Koalitionsvertrages von Seiten der SPD klar gewesen, dass hier dringender Handlungsbedarf bestünde. Unter der Federführung mehrerer Ministerien und mit Hilfe vieler Experten habe man sich auf einen guten Weg gemacht und auch drei zentrale Kernelemente für die Reform der Pflege durchgesetzt, so dass sich die Arbeitsbedingungen, die Löhne, die Ausbildung und Qualifizierung der Pflegefachkräfte sowie der Mangel an Personal verbessern können. Die Reformschritte seien dann allerdings in ihrer Wirksamkeit zunächst durch die Coronapandemie aufgehalten worden.

Nach diesem eindrucksvollen Zeugnis bemerkte Daniel Haas, dass sich mit der Coronapandemie immerhin ein gesellschaftliches Bewusstsein für die Bedeutung der Pflege entwickelt habe. „Es reicht jedoch nicht aus, einfach nur zu klatschen. Man muss auch etwas zur Verbesserung der Pflege unternehmen“, unterstrich Haas. In der Gästerunde kam die Frage auf, wie sich der Personalmangel beheben ließe. Es reiche nicht aus, mehr Stellen zu schaffen, wenn sich niemand dafür finden lasse. „Niemand hat dafür einen Zauberstab“, merkte Heie Baehrens an, aber über die Öffnung des Berufs, Quereinsteiger und einer Aufstockung der vielen Teilzeit- auf Vollzeitstellen gebe es einen Spielraum nach oben. Schwierig beurteilte Baehrens dagegen die Anwerbung von ausländischen Fachkräften. Das sei zwar eine Option, doch habe sich in der Vergangenheit gezeigt, dass sich die Ausbildung im Ausland und auch die damit zusammenhängende Erwartung der Pflegekräfte stark von der deutschen Ausbildung unterscheide. „Viele angeworbene Pflegekräfte sind wieder gegangen, da sie mit dem Konzept, nah am Menschen zu arbeiten, nicht zurechtgekommen sind“. Aber auch einige rechtliche Hürden seien noch zu nehmen. Angefangen von VISA-Problemen bis hin zu einer WHO-Richtlinie, nach der keine Pflegekräfte in Ländern abgeworben werden dürfen, sollten sie dort selbst benötigt werden. Das Grundproblem, führte Baehrens aus, für eine Verbesserung der Situation in der Pflege hänge stark an der Weigerung privater Krankenversicherungen, sich solidarisch an den erforderlichen Kosten zu beteiligen. Dabei wäre eine Zusammenführung von privaten und öffentlichen Kassenleistungen für die Pflege kein großes Problem, denn beide bieten ähnliche Leistungen an. Doch während die öffentlichen Krankenversicherungen am Rande ihrer finanziellen Möglichkeiten stünden, hätten die privaten Versicherungen 38 Millionen Euro auf der hohen Kante.

Für Daniel Haas war die Onlinerunde auch wichtig, um die Themen in der Pflege aufzugreifen, die er als Abgeordneter im Landtag zur Verbesserung der Pflegesituation beitragen könne. Baehrens und Haas führte zwei wichtige Punkte an: die Modernisierung der Qualifizierung von Personal unterhalb der Fachkräfte sowie einer Beteiligung des Landes an einer Pflegeheimförderung. Dadurch könne der Staat wieder mehr steuernd in den Pflegeheimen tätig werden. Baehrens verwies dabei auf das Modell der Kleeblattheime. Das hat dem unter den Gästen anwesenden Gründer der Kleeblattheime sicherlich gefallen haben.

Die Gäste der Videokonferenz waren am Ende sichtlich beeindruckt von der Arbeit und der Kompetenz Heike Baehrens´. Diese betonte zum Abschluss, wie sehr sie hoffe, mit Daniel bald als neuem und jungem Abgeordnetenkollegen zusammenarbeiten zu dürfen.

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Ortsverein

19.01.2021 – Stellungnahme zur Müllgebührenerhöhung

210115 Stellungnahme zur Müllgebührenerhöhung

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Ortsverein

SPD-Kandidat Liebig informiert sich über Vergangenheit und Zukunft in Bönnigheim

Beim Besuch vor Ort besucht Liebig Bürgermeister Albrecht Dautel, die Schulen vor Ort und die
Ausgrabungsstätte an der St. Cyriakus-Kirche

Die zweite Station seiner Besuche bei den Bürgermeistern im Wahlkreis hat den Kandidaten der SPD
zur Landtagswahl Torsten Liebig am Montag nach Bönnigheim geführt. Begleitet von Gemeinderätin
Dorothea Bechtle-Rüster und Renate Opiolla informierte er sich bei Bürgermeister Albrecht Dautel
über die aktuellen Themen in der Kommune. Für den Bürgermeister standen vor allem die Frage im
Mittelpunkt, wie Gastronomie und Einzelhandel im Ortskern durch die Coronakrise kommen können:
„Aktuell geht es noch, die Leute halten zusammen und manchem Pächter wird die Miete gestundet,
auch wir von der Stadt haben das gemacht, aber wir müssen sehr sorgsam sein, wollen wir nach der
Pandemie nicht doppelt so viel Leerstand haben.“ Beim Thema Stadtentwicklung wies Liebig
insbesondere auf die Pläne der SPD hin, kleinen und mittleren Kommunen mit einer
Landesbaugesellschaft dort zu helfen, wo für diese eine eigene Projektierung von Wohngebieten
nicht zu leisten ist.
Von den ungeahnten Hürden auf dem Weg zu neuem Wohnraum konnte Liebig sich davor am
Vormittag auf der Ausgrabungsstätte an der St. Cyriakus-Kirche ein Bild machen. Wo sechs baufällige
Häuser abgerissen worden waren und nun neuer barrierefreier Wohnraum entstehen soll, sind
aktuell noch die Archäologen tätig. Unter der Führung des Ausgrabungsleiters Herrn Nassir Ayash
informierte er sich über die erstaunlichen Funde aus dem Spätmittelalter, die dort aktuell zu Tage
gefördert werden. Funde wie die unter den Kellern vergrabenen Plazentagefäße dürften aufgrund
ihrer Seltenheit auch überregional von Bedeutung sein. Um sich nach den Arbeitsbedingungen der
Mitarbeiter, überwiegend Studenten, zu erkundigen, blieb natürlich auch noch Zeit.
Und auch über das in diesen Tagen allgegenwärtige Thema Schule und Bildung wurde nicht
ausgespart. Im Schulzentrum Bönnigheim konnte Liebig sich mit den beiden Schulleitern Mirko
Samietz (Sophie La Roche Realschule) und Achim Salomon (Alfred-Amann-Gymnasium) über die
aktuelle Lage austauschen. Beide sehen die Schule aktuell vor erheblichen Herausforderungen,
zeigten sich jedoch zuversichtlich, dank des hohen Engagements des Lehrkräfte vor Ort die Situation
meistern zu können. So habe es trotz einer Reihe von positiven Testungen keine Schließung ganzer
Klassen oder größere Zahlen an Kindern gegeben, die sich in Isolation begeben mussten. Doch auch
nach der Pandemie werden die Schulen weiter gefördert sein, sei es beim Thema räumliche
Ausstattung oder der vollständigen Digitalisierung. Torsten Liebig dankte beiden für das Gespräch
und machte klar: „Bei der Weiterentwicklung und Verbesserung der Schulen werden Sie die SPD stets
an ihrer Seite wissen.“